§ 630c BGB leicht erklärt: Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung der beiden Blogartikel Patientenrechtegesetz konkret und § 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag

Die Vorschrift des § 630c BGB begründet in drei Absätzen die Informationspflichten des Behandlers (z.B. Arzt), deren Darstellung den Raum dieser Mitteilung sprengen würde. In aller Kürze erklärt, hat er drei Informationspflichten, die aber bei einer Notfallbehandlung entbehrlich sind oder wenn Sie ausdrücklich auf die Informationen verzichtet haben:

Erstens muss Ihr Arzt Sie über die Diagnose, Ihre voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung und Ihre Therapiemöglichkeiten informieren. Zweitens ist er sogar grundsätzlich verpflichtet (auf Ihre Nachfrage hin oder zur Abwendung von Schäden) Informationen zu geben über Umstände „die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen“ – fragen Sie nach! Aber erhoffen Sie sich von einer solchen Nachfrage nicht zuviel…

Drittens muss er Sie über die Behandlungskosten mindestens in Textform (das heißt zum Beispiel: Fax, Brief, E-Mail, wobei seine Unterschrift nicht erforderlich ist!) in Kenntnis setzen, wenn die Kosten nicht von Ihrer Versicherung übernommen werden. Und Absatz 1 des Paragraphen stellt etwas klar, was für Arzt und Patient selbstverständlich sein sollte: „Behandelnder und Patient sollen zur Durchführung der Behandlung zusammenwirken.“, wer hät’s gedacht!

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