§ 630d BGB leicht erklärt: Einwilligung

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung der Blogartikel Patientenrechtegesetz konkret, § 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag und § 630c BGB leicht erklärt: Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten

Bevor bei Ihnen eine medizinische Maßnahme durchgeführt wird, egal ob große OP oder kleine Blutabnahme/Spritze: Sie müssen in diese Maßnahme einwilligen! Der Arzt darf nicht entscheiden, was gut für Sie ist, Sie entscheiden!

Ihre Einwilligung ist aber nur wirksam, wenn Sie zuvor ordnungsgemäß vom Arzt aufgeklärt worden sind; vorausgesetzt es ist kein Notfall oder Sie sind einwilligungsunfähig (Betreuung etc.). Über die Voraussetzungen einer richtigen Aufklärung wird im nächsten Blogartikel “§ 630e BGB leicht erklärt: Aufklärungspflichten” berichtet.

Fehlt es an einer ordnungsgemäßen Aufklärung und wirksamen Einwilligung ist die medizinische Maßnahme illegal. Im schlimmsten Falle macht sich der Arzt wegen Körperverletzung strafbar. Geht etwas schief und Sie versterben, dann sogar wegen fahrlässiger Tötung. Daher ist es auch im Interesse des Arztes, wenn Sie aufgeklärt in die Behandlung einwilligen.

Diese Einwilligung können Sie im Übrigen „jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen“! Wenn die Maßnahme aufschiebbar ist, bitten Sie um etwas Bedenkzeit. Wenn Sie es sich dann anders überlegen können Sie die Maßnahme (auch telefonisch) absagen, selbst wenn Sie bereits ein Aufklärungs- und Einwilligungsschreiben unterschrieben haben. Machen Sie das aber bitte rechtzeitig, damit der Arzt Ihren Termin an andere Patienten, die seiner Hilfe bedürfen, vergeben kann!

Nachlesen können Sie den § 630d BGB im Originalwortlaut natürlich auch online.

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