§ 630e BGB leicht erklärt: Aufklärungspflichten

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung der Blogartikel Patientenrechtegesetz konkret, § 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag, § 630c BGB leicht erklärt: Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten und § 630d BGB leicht erklärt: Einwilligung

Welche Anforderungen an die Aufklärung des Arztes zu stellen sind, ist nicht einfach und kurz zu beantworten, weshalb an dieser Stelle nur ein Überblick über die Vorschrift gegeben werden kann und im Übrigen auf die fachanwaltliche Beratung verwiesen werden muss. Kurzum, wenn es sich nicht um einen Notfall handelt oder Sie auf eine Aufklärung ausdrücklich verzichtet haben, gilt:

Der ist Arzt verpflichtet Sie über Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken sowie Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten der Diagnostik oder Therapie aufzuklären. Kommen ähnliche und übliche Methoden „zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen“, ist auf diese hinzuweisen.

Grundsätzlich ist die Aufklärung vom behandelnden Arzt persönlich durchzuführen und zwar so rechtzeitig, dass Sie Ihre „Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen“ können. Bedauerlicherweise musste das Gesetz auch eigentlich Selbstverständliches festschreiben: Die Aufklärung muss „für den Patienten verständlich sein“ und „Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat“, sind ihm auszuhändigen.

Bestehen Sie drauf! Ansonsten ist es auch einem Fachanwalt für Medizinrecht nur schwer möglich, Ihre Rechte gegenüber dem Arzt durchzusetzen. Nicht selten berichten Patienten, sie hätten etwas unterschrieben, aber nicht ausgehändigt bekommen. Wenn der Arzt die Unterlagen dann nicht herausgibt, können die Erfolgschancen nur mäßig beurteilt werden.

Nachlesen können Sie den § 630e BGB im Originalwortlaut natürlich auch online.

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