Beiträge mit Tag ‘Behandlungsvertrag’

§ 630d BGB leicht erklärt: Einwilligung

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung der Blogartikel Patientenrechtegesetz konkret, § 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag und § 630c BGB leicht erklärt: Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten

Bevor bei Ihnen eine medizinische Maßnahme durchgeführt wird, egal ob große OP oder kleine Blutabnahme/Spritze: Sie müssen in diese Maßnahme einwilligen! Der Arzt darf nicht entscheiden, was gut für Sie ist, Sie entscheiden!

§ 630c BGB leicht erklärt: Mitwirkung der Vertragsparteien; Informationspflichten

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung der beiden Blogartikel Patientenrechtegesetz konkret und § 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag

Die Vorschrift des § 630c BGB begründet in drei Absätzen die Informationspflichten des Behandlers (z.B. Arzt), deren Darstellung den Raum dieser Mitteilung sprengen würde. In aller Kürze erklärt, hat er drei Informationspflichten, die aber bei einer Notfallbehandlung entbehrlich sind oder wenn Sie ausdrücklich auf die Informationen verzichtet haben:

§ 630a BGB leicht erklärt: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag

Geschrieben von DZPR am in Allgemein, Patientenrechtegesetz

Fortsetzung des Blogartikels “Patientenrechtegesetz konkret”

„Durch den Behandlungsvertrag wird derjenige, welcher die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt (Behandelnder), zur Leistung der versprochenen Behandlung, der andere Teil (Patient) zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, soweit nicht ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist.“ (§ 630a Abs. 1 BGB). Behandelnder können also alle Heilberufe sein, so zum Beispiel Ärzte, Zahnärzte, (Psychologische) Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Heilpraktiker, Hebammen, Physiotherapeuten, Masseure, medizinische Bademeister, Ergotherapeuten, Podologen und Logopäden. Tierärzte sind nicht in diesem Sinne Behandelnder, da sie keine medizinische, sondern tiermedizinische Behandlung durchführen.