Verjährung von Ansprüchen im Arzthaftungsrecht

Geschrieben von DZPR am in Patientenrechtegesetz

Die Verjährung war früher recht kompliziert ausgestaltet und hing unter anderem von der Unterscheidung zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung ab.

Früher wie heute ist die Verjährung eine Einrede, das heißt, derjenige, dem die Einrede der Verjährung zusteht muss sich auf sie berufen (also zum Beispiel der Arzt), dann geht der Anspruch, wie die Juristen sagen, „unter“. In der Praxis berufen sich Ärzte, zumal sie fast ausschließlich fachanwaltlich vertreten sind, spätestens vor Gericht auf die Verjährung. Würden sie sich nicht darauf berufen, könnten Sie Ihren Anspruch weiter geltend machen,
nahezu egal wie lange die Anspruchsentstehung her ist.

Im Arzthaftungsrecht gilt grundsätzlich die „regelmäßige Verjährungsfrist“ von drei Jahren (§ 195 BGB). Sie beginnt meistens mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, das heißt zum 31. Dezember des Jahres, in dem der Fehler des Arztes passiert sein soll. Ein Beispiel: Wenn Sie am 4. Januar 2011 operiert worden sind und meinen, der Arzt hätte einen Fehler gemacht, beginnt die Frist am 31. Dezember 2011 und läuft am 31. Dezember 2014, 24 Uhr ab. Ab dem 1. Januar 2015, 0 Uhr, könnte sich der Arzt auf Verjährung berufen.

Es gibt aber zahlreiche Ausnahmen hiervon und Möglichkeiten die Verjährung zu hemmen, zum Beispiel durch Klageerhebung. Denn es liegt schließlich nicht an Ihnen, wie lange das Verfahren vor Gericht dauert. In jedem Falle sollten Sie Ihren Fachanwalt für Medizinrecht rechtzeitig konsultieren, also nicht erst an Silvester!

Weitere Informationen zu regelmäßigen Verjährungsfristen und Verjährungshöchstfristen können Sie in Paragraf 199 BGB nachlesen.

 

Tags:, ,

Trackback von deiner Website.

Kommentieren

Zum kommentieren bitte einloggen.